Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma

MM Brown Deutschland GmbH

Eschborner Landstraße 55

60489 Frankfurt am Main
 

1. Geltungsbereich
Vertragspartner des Kunden ist die MM Brown Deutschland GmbH (im Folgenden „MM Brown“). Alle relevanten und notwendigen Informationen zu MM Brown finden Sie im Impressum.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit MM Brown Deutschland GmbH.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

• Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
• Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
• Wenn Sie die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

3. Preise & Versandkosten
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten des Versands. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten und unter dem Link: Versandkosten

4. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

• Vorkasse Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
  Bei Zahlung des Kunden durch Vorkasse wird MM Brown vor Eingang der Zahlung keine Lieferung ausführen.
   
• Kreditkarte Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
  Die Eingabe der Kreditkartendaten und die Zahlung erfolgen direkt bei der Bank. Wir erheben und speichern keine Kreditkartendaten bei der MM Brown Deutschland GmbH.
   
• Paypal Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
   
• Sofortüberweisung Wir bieten auch sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/
   
• Kauf auf Rechnung / Kauf per Lastschrift Mit Unterstützung von RataPay bieten wir die Zahlungsarten Kauf auf Rechnung und Kauf per Lastschrift an. Die Zahlungsarten sind bei einem Einkaufswert von 20 € bis 400 € verfügbar.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab.
Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.
 

Ist der Kunde Unternehmer kann im Einzelfall und nach vorheriger Prüfung durch MM Brown eine Lieferung gegen Rechnung erfolgen. Hierfür bedarf es in jedem Fall eines schriftlichen Vertrages zwischen MM Brown und dem Unternehmer, in welchem MM Brown der Zahlung auf Rechnung zustimmt.

5. Selbstabholung
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

6. Packstation
Wir liefern nicht an Packstationen.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

9. Lieferbedingungen
MM Brown versendet die Ware von seinem Auslieferungslager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Einzelheiten zum Versand sind unter der Verlinkung: Versand dargestellt.

Bei Zahlung des Kunden durch Vorkasse wird MM Brown vor Eingang der Zahlung keine Lieferung ausführen.

Gerät MM Brown in einen von ihr zu vertretenden Lieferverzug oder wird die Lieferung unmöglich, haftet MM Brown für hieraus entstehende Schäden des Kunden nur, sofern MM Brown Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, andernfalls ist die Haftung ausgeschlossen. Nicht auf Lieferverzug beruhende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

10. Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, bei der Anlieferung von Waren mit Transportschäden, MM Brown zu informieren und MM Brown bei der Durchsetzung von möglichen Ansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen behilflich zu sein. Diese Bitte ist für den Kunden unverbindlich und hat insbesondere keinen Einfluss auf die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden gegenüber MM Brown.

11. Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

12. Handelsgeschäft
Ist der Kauf für MM Brown und den Kunden ein Handelsgeschäft im Sinne von § 377 HGB gilt für den Kunden die in § 377 HGB normierte Untersuchungs- und Rügepflicht.

13. Bereitstellung von Fotoaufnahmen / Urheberrechte
Der Kunde hat im Rahmen des Angebots von MM Brown die Möglichkeit, Fotoaufnahmen zur Verfügung zu stellen, damit diese Fotoaufnahmen mit den Pralinen- und Schokoladenverpackungen verbunden werden. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch und stellt MM Brown Fotoaufnahmen zur Verfügung, haftet MM Brown nicht für mögliche, sich hieraus ergebende Urheberrechtsverletzungen, sofern MM Brown nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Sind auf den Fotoaufnahmen Motive erkennbar, die gegen das Anstandsgefühl und/oder gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstoßen, ist MM Brown berechtigt, die Verwendung dieser Fotoaufnahmen abzulehnen.

Mit der Übermittlung der Fotoaufnahmen versichert der Kunde, dass er zur Benutzung / Verwertung / Veröffentlichung / Verbreitung etc. der zur Verfügung gestellten Aufnahmen berechtigt ist. Stellt sich heraus, dass der Kunde eine solche Berechtigung nicht inne hatte und wird MM Brown wegen einer möglichen Urheberechtsverletzung in Anspruch genommen, verpflichtet sich der Kunde, MM Brown von allen sich hieraus ergebenden Ansprüchen des Urhebers oder dem Urheber gleichberechtigten Personen freizustellen. Sofern MM Brown aufgrund eines solchen Sachverhaltes Zahlungen leisten muss (Schadenersatz etc.), ist der Kunde verpflichtet, diese Zahlungen zu erstatten. Dazu gehören auch die von MM Brown zur Abwehr der geltend gemachten Forderungen aufgewandten Kosten der Verteidigung.

Die Urheberrechte und damit verbunden die Verwertungsrechte an denen von MM Brown unter Bereitstellung von Fotoaufnahmen des Kunden hergestellten Werken, stehen allein und ausschließlich MM Brown zu.

14. Aufrechnungsverbot
Gegen Forderungen von MM Brown ist die Aufrechnung ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung des Kunden ist unstreitig, rechtskräftig festgestellt oder Entscheidungsreif.

15. Schlussbestimmungen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Der zwischen MM Brown und dem Kunden geschlossene Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten, derjenige der sich aus dem Geschäftssitz von MM Brown zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ergibt. Gleiches gilt wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.