Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma MM Brown Deutschland GmbH
Eschborner Landstraße 55 60489 Frankfurt am Main
§ 1 Geltungsbereich / Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die MM Brown Deutschland GmbH (im Folgenden „MM Brown“). Alle relevanten und notwendigen Informationen zu MM Brown finden Sie im Impressum.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop von MM Brown stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, mit der Aufforderung an den Kunden, die angebotenen Waren zu bestellen.
Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Nutzung des von MM Brown im Internet-Shop zur Verfügung gestellten Online-Formulars / Warenkorb, durch E-Mail, Telefax, Telefon oder per Post. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. MM Brown ist nicht verpflichtet, das Angebot anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung ist noch keine Annahme des Angebots.
MM Brown kann die Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen. Nimmt MM Brown das in der Bestellung liegende Angebot zunächst nicht an, ist der Kunde längstens 14 Tage an sein Bestellangebot gebunden .
§ 3 Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten des Versands. Die Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei jedem Angebot und unter dem Link: Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Kunden erfolgt durch Sofortüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte oder mittels PAYPAL. Vor Eingang der Zahlung des Kunden, wird MM Brown keine Lieferung ausführen.
Ist der Kunde Unternehmer kann im Einzelfall und nach vorheriger Prüfung durch MM Brown eine Lieferung gegen Rechnung erfolgen. Hierfür bedarf es in jedem Fall eines schriftlichen Vertrages zwischen MM Brown und dem Unternehmer, in welchem MM Brown der Zahlung auf Rechnung zustimmt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
MM Brown behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 6 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Unternehmer so hat er kein Widerrufsrecht.
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher, aber nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an: MM Brown Deutschland GmbH, Eschborner Landstraße 55, 60489 Frankfurt am Main
oder der per Mail an: info@chocolissimo.de
oder per Fax an: 069 / 975 392 680
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Lieferbedingungen
MM Brown versendet die Ware von seinem Auslieferungslager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Einzelheiten zum Versand sind unter der Verlinkung: Versand dargestellt.
Bei Zahlung des Kunden durch Sofortüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte oder mittels PAYPAL wird MM Brown vor Eingang der Zahlung keine Lieferung ausführen.
Gerät MM Brown in einen von ihr zu vertretenden Lieferverzug oder wird die Lieferung unmöglich, haftet MM Brown für hieraus entstehende Schäden des Kunden nur, sofern MM Brown Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, andernfalls ist die Haftung ausgeschlossen. Nicht auf Lieferverzug beruhende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 8 Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, bei der Anlieferung von Waren mit Transportschäden, MM Brown zu informieren und MM Brown bei der Durchsetzung von möglichen Ansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen behilflich zu sein. Diese Bitte ist für den Kunden unverbindlich und hat insbesondere keinen Einfluss auf die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden gegenüber MM Brown.
§ 9 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Handelsgeschäft
Ist der Kauf für MM Brown und den Kunden ein Handelsgeschäft im Sinne von § 377 HGB gilt für den Kunden die in § 377 HGB normierte Untersuchungs- und Rügepflicht.
§ 11 Bereitstellung von Fotoaufnahmen / Urheberrechte
Der Kunde hat im Rahmen des Angebots von MM Brown die Möglichkeit, Fotoaufnahmen zur Verfügung zu stellen, damit diese Fotoaufnahmen mit den Pralinen- und Schokoladenverpackungen verbunden werden. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch und stellt MM Brown Fotoaufnahmen zur Verfügung, haftet MM Brown nicht für mögliche, sich hieraus ergebende Urheberrechtsverletzungen, sofern MM Brown nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Sind auf den Fotoaufnahmen Motive erkennbar, die gegen das Anstandsgefühl und/oder gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstoßen, ist MM Brown berechtigt, die Verwendung dieser Fotoaufnahmen abzulehnen.
Mit der Übermittlung der Fotoaufnahmen versichert der Kunde, dass er zur Benutzung / Verwertung / Veröffentlichung / Verbreitung etc. der zur Verfügung gestellten Aufnahmen berechtigt ist. Stellt sich heraus, dass der Kunde eine solche Berechtigung nicht inne hatte und wird MM Brown wegen einer möglichen Urheberechtsverletzung in Anspruch genommen, verpflichtet sich der Kunde, MM Brown von allen sich hieraus ergebenden Ansprüchen des Urhebers oder dem Urheber gleichberechtigten Personen freizustellen. Sofern MM Brown aufgrund eines solchen Sachverhaltes Zahlungen leisten muss (Schadenersatz etc.), ist der Kunde verpflichtet, diese Zahlungen zu erstatten. Dazu gehören auch die von MM Brown zur Abwehr der geltend gemachten Forderungen aufgewandten Kosten der Verteidigung.
Die Urheberrechte und damit verbunden die Verwertungsrechte an denen von MM Brown unter Bereitstellung von Fotoaufnahmen des Kunden hergestellten Werken, stehen allein und ausschließlich MM Brown zu.
§ 12 Aufrechnungsverbot
Gegen Forderungen von MM Brown ist die Aufrechnung ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung des Kunden ist unstreitig, rechtskräftig festgestellt oder Entscheidungsreif.
§ 13 Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Der Schutz Ihrer Daten liegt uns am Herzen. Solange Sie sich lediglich in unserem Online-Shop umsehen, benötigen wir keine persönlichen Daten von Ihnen. Wir speichern lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie etwa die IP-Adresse. Zur Datenerhebung können dabei Cookies eingesetzt werden, die aber ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer Form erheben, speichern und keinen Rückschluss auf Ihre Person zulassen.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei der Eröffnung eines Kundenkontos, bei Kataloganforderung oder beim Ausfüllen des Online-Kontaktformulars freiwillig mitteilen. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zur Durchführung des Vertrages. Um die Ware ausliefern zu können, werden Ihre Daten an das beauftragte Lieferunternehmen weitergegeben. Melden Sie sich für unseren Newsletter an, nutzen wir Ihre E-Mailadresse solange, bis Sie den Newsletterbezug abbestellen.
Auskunftsrecht
Sie erhalten von uns gerne Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten. Gründe hierfür müssen Sie nicht angeben. Die gespeicherten Daten können Sie jederzeit bei uns sperren, ändern oder löschen lassen. Wenden Sie sich hierzu bitte an info@chocolissimo.de.
§ 14 Schlussbestimmungen
Der zwischen MM Brown und dem Kunden geschlossene Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten, derjenige der sich aus dem Geschäftssitz von MM Brown zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ergibt. Gleiches gilt wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Die MM Brown Deutschland GmbH weiß, wie wichtig eine diskrete Behandlung und der Schutz von Informationen sind, die uns über das Internet vermittelt werden. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts hat bei uns höchste Priorität. Wir haben große Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass unsere Sicherheitsmaßnahmen wirksam sind. Leider kann die MM Brown Deutschland GmbH keinen 100% technisch fehlerfreien Betrieb des Online-Handels garantieren. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst auf. Die MM Brown Deutschland GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel, die von Kunden abgegebenen Kaufangebote bei der MM Brown Deutschland GmbH nicht eingehen oder bei MM Brown Deutschland GmbH nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei der MM Brown Deutschland GmbH.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen.
Die MM Brown Deutschland GmbH speichert und verwendet die anlässlich von Bestellungen mitgeteilten Kundendaten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Die MM Brown Deutschland GmbH gibt Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weiter. Im Übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen und ggf. mit Auskunftdateien. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen den Newsletter zuzusenden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich vom Newsletter abmelden.
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
Verwendung von Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
Erstellung pseudonymer Nutzungsprofile zur Webanalyse
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
Wir nutzen Google Analytics zudem dazu, Daten aus AdWords und dem Double-Click-Cookie zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (http://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktivieren.
[Quelle: http://www.datenschutzbeauftragter-info.de]
Verwendung von Social Plugins von Facebook und Google+
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) der sozialen Netzwerke Facebook und Google+ verwendet. Diese Dienste werden von den Unternehmen Facebook Inc. und Google Inc. angeboten („Anbieter“). Facebook wird betrieben von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook"). Google+ wird betrieben von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“).
Eine Übersicht über die Plugins und deren Aussehen finden Sie hier:
http://developers.facebook.com/plugins bzw. https://developers.google.com/+/plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Google oder Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird vom jeweiligen Anbieter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhalten die Anbieter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei dem entsprechenden sozialen Netzwerk besitzen oder gerade nicht eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server des jeweiligen Anbieters in die USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei einem der sozialen Netzwerke eingeloggt, können die Anbieter den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Facebook bzw. Google+ unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“- oder den „+1“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server der Anbieter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem in dem sozialen Netzwerk veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der Anbieter.
Datenschutzhinweise von Facebook:
http://www.facebook.com/policy.php
Datenschutzhinweise von Google:
http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html
Wenn Sie nicht möchten, dass Google oder Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem entsprechenden Netzwerk ausloggen.
Sie können das Laden der Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z.B. die Facebook-Plugins mit dem „Facebook Blocker“ (http://webgraph.com/resources/facebookblocker/).
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten senden Sie bitte eine Email an: info@chocolissimo.de
Lassen Sie aus unseren Pralinen und Schokoladen Ihr ganz individuelles Geschenk machen!
Adobe Acrobat Reader herunterladen (notwendig um die PDF-Dateien öffnen zu können).